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Volksbank Bocholt eG

Kontoinhaber:    Werner Schiwek

Konto-Nr.:        246 420 400

BLZ:                428 600 03

IBAN:               DE53 4286 0003 0246 4204 00

BIC/SWIFT:      GENODEM1BOH

USt.-Id.-Nr.:     DE814658819

 

Hinweis zur OS-Plattform (Online-Streitbeilegung):

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir nehmen am Streitschlichtungsverfahren teil.
Eine Liste mit den Kontaktdaten der anerkannten Streitschlichtungsstellen finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show

 



Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der
DOG-TEC Handelsgesellschaft; Albert-Stolte-Str. 53; 46399 Bocholt

Inhaber: Werner Schiwek
Stand: 06/2010


§ 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma DOG-TEC Inh. Werner Schiwek (im Folgenden "DOG-TEC" bezeichnet), Albert-Stolte-Str. 53 und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der Firma DOG-TEC finden Sie unter Kontakt.

(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma DOG-TEC für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für nachfolgende zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.


§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

(1) Die Angebote von der Firma DOG-TEC auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Firma DOG-TEC Waren zu bestellen. Die Angebote sind freibleibend und werden erst durch eine schriftliche Bestätigung verbindlich.

(2) Durch die Bestellung der gewünschten Artikel durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zur Firma DOG-TEC passiert hat.

(3) Die Firma DOG-TEC ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer Email. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.


§ 3 PREISE

(1) Alle im Shop gelisteten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent + 7 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands und weiteren Ländern, werden die Kosten gesondert berechnet.
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von der Firma DOG-TEC werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter dem Menüpunkt "Versandkosten" zusammengefasst. Für Sendungen ins Ausland gelten individuelle Versandkosten.

(3) Bei Nachnahmesendungen werden zusätzlich pauschale Nachnahmegebühren in Höhe von 10,70 Euro zzgl. MwSt. erhoben (reine Selbstkosten ohne Aufschlag).

(4) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von der Firma DOG-TEC werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.


§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN / RÜCKTRITTSVORBEHALT

(1) Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme, Vorkasse, Bankeinzug oder PayPal. Die Firma DOG-TEC behält sich den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten, die Nichtannahme des Angebotes des Kunden oder den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch von der Firma DOG-TEC gefährdet ist. Weiterhin behält sich die Firma DOG-TEC vor, bei für den Verkäufer kostenpflichtige Zahlungsarten wie z.B. PayPal Zusatzgebühren zu verlangen. Wenn zutreffend, werden diese im Bestellverlauf aufgeführt.

(2) Bei Bestellungen deren Zahlung per Bankeinzug erfolgt, behält sich die Firma DOG-TEC das Recht vor Bonitätsauskünfte bei Schufa, Creditreform oder ähnlichen Institutionen einzuholen. Der Kunde erklärt mit Bestellung, dass er der Einholung dieser Auskünfte zustimmt.

(3) Bestellungen deren Zahlung per Bankeinzug erfolgt, sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.

(4) Wurde Zahlung per Bankeinzug vereinbart, so hat der Kunde die für Rücklastschriften, die auf seinem Verschulden, insbesondere infolge mangelnder Kontendeckung beruhen, der Firma DOG-TEC von den beteiligten Kreditinstituten berechneten Kosten sowie eine Bearbeitungspauschale von 12.- EUR zu tragen, sofern die Firma DOG-TEC nicht einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.


§ 5 WIDERRUFSRECHT (WIDERRUFSBELEHRUNG)

(1) Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen.
Alle Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können den geschlossenen Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen, 14 Tagen, nach Erhalt der bestellten Sache ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax oder eMail ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tage des Wareneingangs beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

(2) Folgen des Widerrufs: Bei Rücksendung von Waren, die der Bestellung des Kunden entsprechen, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

(3) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er - im Hinblick auf die Regelung der Widerrufsfolgen gemäß § 5 Abs. 4 - keine Handlungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur vom Hersteller oder von autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder der Seriennummer bzw. die Umgehung vergleichbarer Sicherungen, die an den Waren, Produkten oder Geräten angebracht sind.

(4) Es wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle eines wirksamen Widerrufes, die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Vorteil durch Gebrauch der Ware) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Die Prüfung der Ware beschränkt sich auf die Prüfungsmöglichkeiten, die in einem herkömmlichen Geschäft gegeben sind. Benutzte Scheren und Scherköpfe für Schermaschinen sind von der Rücksendung ausgeschlossen, sofern kein Herstellerfehler vorliegt. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.


§ 6 LIEFERBEDINGUNGEN

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

(2) Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die Firma DOG-TEC selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze.

(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition, aus von der Firma DOG-TEC nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird die Firma DOG-TEC dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird die Firma DOG-TEC den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwaige bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Soweit die Firma DOG-TEC, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die die Firma DOG-TEC nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

(6) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

(7) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung die Firma DOG-TEC.


§ 7 BONITÄTSPRÜFUNG, SCHUFA-KLAUSEL

(1) Der Kunde willigt ein, dass die Firma DOG-TEC seine Daten, die er der Firma DOG-TEC im Rahmen der Kaufanbahnung und der Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben) an die SCHUFA Holding AG ("SCHUFA") zum Zwecke der Kreditprüfung übermittelt. Unabhängig davon übermittelt die Firma DOG-TEC der SCHUFA auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

(2) Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten für Bonitätsanfragen an ihre Vertragspartner in der EU. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Die Daten werden nur dann zur Verfügung gestellt, wenn ein berechtigtes Interesse daran glaubhaft dargelegt wurde.

(3) Auskunft über die zu der Person des Kunden gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen kann, der Kunde unter der folgenden Anschrift erhalten: SCHUFA HOLDING AG, Wendenstraße 4, 20097 Hamburg. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das unter www.schufa.de eingesehen werden kann.


§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma DOG-TEC.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche, schriftliche Einwilligung der Firma DOG-TEC nicht zulässig.


§ 9 GEWÄHRLEISTUNG

Die Ansprüche des Kunden gegen die Firma DOG-TEC bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Firma DOG-TEC. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

(4) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.


§ 10 REPARATURKOSTEN / KOSTENVORANSCHLÄGE

Werden Waren zur Reparatur an die Firma DOG-TEC oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden an die Firma DOG-TEC zu erstatten.


§ 11 HAFTUNG

(1) Die Firma DOG-TEC hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der Firma DOG-TEC auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Firma DOG-TEC nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.


§ 12 AUFRECHNUNGSVERBOT

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der Firma DOG-TEC aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüche der Firma DOG-TEC - Rechte auf
Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus
demselben Vertragsverhältnis.


§ 13 DATENSCHUTZ

Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist DOG-TEC Handelsgesellschaft Inh. Werner Schiwek, Albert-Stolte-Str. 53, 46399 Bocholt. Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften, Bankverbindungen) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die angegebenen Daten werden vertraulich behandelt.

(1) Datenspeicherung

Die Firma DOG-TEC verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) durch die Firma DOG-TEC gespeichert und verarbeitet.

(2) Auskünfte

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder senden Sie der Firma DOG-TEC Ihr Verlangen per Post oder Fax.

(3) Weitergabe an Dritte
Die Firma DOG-TEC gibt Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner der Firma DOG-TEC, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Alle vom Kunden erhaltene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Firma DOG-TEC notwendig ist.

Die Firma DOG-TE setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch die Firma DOG-TEC verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

(4) Bestellungen der Kunden werden bei der Firma DOG-TEC gespeichert. Sollte der Kunde die Daten seiner Bestellung verlieren, kann er sich per eMail/Fax/Brief an die Firma DOG-TEC wenden. Die Firma DOG-TEC sendet dem Kunden sodann eine Kopie der Daten seiner Bestellung zu.


§ 14 UNWIRKSAME KLAUSELN; GERICHTSSTAND

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.


§ 15 GELTENDES RECHT

Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Bitte beachten Sie, dass Preisirrtümer leider nicht auszuschließen sind. Diese automatische Bestellinformation ist keine bindende Auftragsbestätigung. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Vorbehalt der Selbstbelieferung in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart ist. Bei Lieferungen ins Ausland (Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland) können die Versandkosten je nach Volumen und Gewicht der Ware höher ausfallen als für Deutschland angegeben. In diesem Falle erhalten Sie vor Versand der Ware eine Benachrichtigung unseres Customer Supports über die tatsächlich anfallenden Versandkosten. Bitte beachten Sie, dass es unter Umständen auch zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen kann, auf die wir als Händler keinerlei Einfluss haben, insbesondere bei kurzfristigen Lieferverzögerungen seitens unserer Vorlieferanten.


Haftungsausschluss


INHALT DES ONLINEANGEBOTS

 

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